18.12.2024: Stellungnahme zum Haushalt 2025 der Stadt
Die Beratungen zum Haushalt der Stadt Staufen 2025 gestalteten sich dank erhöhter Zuweisungen und gutem Steueraufkommen wieder einmal ziemlich entspannt – im Gegensatz zu dem, was man über HH-Beratungen anderenorts, insbesondere aus Berlin hört. Das liegt an dem außerordentlichen Umstand, dass die Stadt aufgrund negativer Steuerkraftentwicklung im Vergleich zum Vorjahr rund 1,7 Mio. € mehr in der Kasse haben wird (Finanzmittel + Zuweisungen – Umlagen), zuzüglich rund 600 T€ mehr an Grund- und Gewerbesteuer aufgrund der Anpassung der Hebesätze (jeweils + 30 Punkte).
20.12.2023 Der Haushalt der Stadt Staufen fuer 2024 wird vom Gemeinderat verabschiedet.
Die Beratungen zum Haushalt der Stadt Staufen 2024 gestalteten sich in diesem Jahr entspannter als in
den zurückliegenden Jahren – im Gegensatz zu dem, was man über HH-Beratungen anderenorts, insbesondere aus Berlin hört. Das liegt an dem außerordentlichen Umstand, dass die Stadt aufgrund negativer Steuerkraftentwicklung im Vergleich zum Vorjahr rund 1,7 Mio. € mehr in der Kasse haben wird (Finanzmittel + Zuweisungen – Umlagen), zuzüglich rund 600 T€ mehr an Grund- und Gewerbesteuer aufgrund der Anpassung der Hebesätze (jeweils + 30 Punkte). Daher ging es bei den Beratungen hauptsächlich darum, die HH-Ansätze auf unnötige Ausgaben hin durchzusehen und das Rechnungsergebnis zugunsten von Investitionen weiter zu verbessern. Im nächsten Jahr können wir dadurch –
hoffentlich – ein Plus von ca. 1,8 Mio. € aus dem Ergebnishaushalt an den Finanzhaushalt überweisen, wo das Geld zur Finanzierung wichtiger Infrastrukturprojekte auch gebraucht werden wird.
Am 21.12.2022 wurde der Haushalt der Stadt Staufen für 2023 vom Gemeinderat verabschiedet.
21.12.2022: Zum Haushalt 2023 der Stadt Staufen aus Sicht der Umweltliste/Die Grünen
Die Eckwerte des Haushaltes 2023 wurden vom Bürgermeister und dem Vorredner bereits vorgetragen. Mit dem neuen Haushalt haben wir versucht, die bewährten Vorhaben und Projekte in der Stadt in 2023 fortzusetzen und das in 2022 Versäumte nachzuholen. Neue Projekte kommen natürlich auch dazu. Das Jahr 2022 ist durch einschneidende Veränderungen geprägt: Krieg in Europa, drohende Engpässe bei der Energieversorgung, die zum Umsteuern zwingen, enormer Anstieg der Inflation und Lebenshaltungskosten, und das Ganze weiterhin unter Einschränkungen durch Corona. Es ist zu erwarten, dass manche Folgen (z.B. die Energie-Kostensteigerungen) erst in 2023 ff. voll zum Tragen kommen, trotz staatlicher Kompensationsmaßnahmen.
16.12.2020 Der Haushalt der Stadt Staufen für 2021 wurde von Gemeinderat verarbschiedet.
Hier die Stellungnahme der Umweltliste/Die Grünen zum Haushaltsplan 2021
Im politischen Raum und so auch in Staufen ist der Advent die Zeit der Vorbereitung auf das kommende Jahr und insbesondere auf die Planung der städtischen Aktivitäten und Vorhaben, die mit Geld zu tun haben. Wir alle hoffen, dass wir in 2021 von den Beschränkungen und Folgen durch die Corona-Pandemie zumindest ein gutes Stück weit erlöst werden und dass es insofern ein besseres Jahr wird als 2020. Durch Corona haben nicht nur die Menschen und die Geschäftswelt in Staufen gelitten, auch viele städtische Vorhaben und Events konnten in 2020 nicht stattfinden, was zu Minderausgaben im Haushalt geführt hat. Zusammen mit noch guten Gewerbesteuereinnahmen in diesem Jahr (danke an die Gewerbesteuerzahler) lässt dies – entgegen dem Planansatz – einen positiven HH-Abschluss 2020 erwarten, bei dem auch – anders als im Plan vorgesehen – die Abschreibungen erwirtschaftet werden. Von den Rücklagen werden wir in 2021 zehren müssen, jedenfalls nach dem HH-Plan, den wir heute verabschieden wollen.